Stellungnahme zu Verkehr 45

economiesuisse unterstützt die Vorlage Verkehr ’45 im Grundsatz, knüpft ihre Zustimmung aber an klare Bedingungen. Positiv ist, dass der Bundesrat den Ausbau von Schiene, Nationalstrassen und Agglomerationsverkehr erstmals verkehrsträgerübergreifend in einer Vorlage bündelt. Es fehlt jedoch ein verbindliches Zielbild über 2035 hinaus: Heute werden Bauwerke beschlossen, bevor klar ist, welches Netz und welches Angebot damit erreicht werden sollen. Bei der Bahn müssen die strukturellen Ursachen der wiederkehrenden Kostensteigerungen konsequent angegangen werden. Eine unbefristete Erhöhung des Mehrwertsteuerpromilles lehnt die Wirtschaft deshalb ab, eine erneut befristete Lösung trägt sie mit. Bei den Nationalstrassen bleibt die Vorlage hinter dem ausgewiesenen Bedarf zurück, weshalb ausreichend reife und dringliche Projekte bereits in den Ausbauschritt 2027 gehören. Entscheidend ist zudem nicht nur, wie viel investiert wird, sondern wie: von einer bedarfsgerechten Planung über eine professionellere Beschaffung bis zum Vorrang des Substanzerhalts. Die Schweiz muss weiter in ihre Verkehrsinfrastruktur investieren, aber besser und nicht einfach teurer.